Hatoyama zurückgetreten
Premierminister Yukio Hatoyama hat am Mittwoch, 2. Juni 2010, seinen Rücktritt erklärt. Die öffentliche und parteiinterne Kritik über seinen Entscheid den US-Stützpunkt Futenma innerhalb Okinawas zu verlegen (Asienspiegel berichtete), hat ihn zu diesem Schritt bewogen.
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Mit Futenma hatte Hatoyama ein zentrales Wahlversprechen gebrochen und als Konsequenz daraus die Sozialdemokraten aus der Koalition vertrieben. Zuletzt lag die Zustimmungsrate des Premiers noch bei tiefen 17 Prozent. Hatoyama wurde damit zu einer politischen Bürde für die kommenden Oberhauswahlen vom 11. Juli.
Mit ihm zusammen wird auch Ichiro Ozawa abtreten, Generalsekretär und Strippenzieher der Demokratischen Partei. Sowohl Hatoyama wie auch Ozawa waren überdies seit Monaten in politische Spendenskandale verwickelt, die sie immer mehr in Erklärungsnöte brachten (Asienspiegel berichtete).
Kurze Ära
Damit ist die Ära Hatoyama nur 9 Monaten nach dem historischen Wahlsieg der Demokratischen Partei beendet. Er ist bereits der 4. japanische Premierminister in Folge, der innerhalb des ersten Amtsjahres zurücktritt.
Hatoyama will damit den Weg für eine «saubere Demokratische Partei» frei zu machen, wie er an einer Pressekonferenz mitteilte. Er hat zudem angekündigt, dass er bei den nächsten Unterhauswahlen nicht mehr antreten wolle, berichtet die Asahi Shimbun. Die DPJ hofft nun mit einer neuen Führung doch noch die kommenden Oberhauswahlen erfolgreich zu überstehen. ja.
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