Tritt Pre­mier Hatoy­a­ma im Mai zurück?

Die poli­ti­sche Gerüch­te­kü­che in Tokio kocht heiss. Ein hoch­ran­gi­ges Mit­glied der regie­ren­den Demo­kra­ti­schen Par­tei (DPJ) hat gegen­über der Mai­ni­chi Shim­bun ange­deu­tet, dass Pre­mier Yukio Hatoy­a­ma und Gene­ral­se­kre­tär Ichi­ro Oza­wa noch im Mai gemein­sam zurück­tre­ten könnten.

Bei­de Füh­rungs­per­so­nen sind unter Druck. Yukio Hatoy­a­ma muss der Bevöl­ke­rung bis Ende Mai einen Lösungs­vor­schlag zur Ver­le­gung des US-Stütz­punk­tes Futen­ma auf Oki­na­wa vor­le­gen (Asi­en­spie­gel berich­te­te). Er selbst hat ver­spro­chen zurück­zu­tre­ten, falls es ihm nicht gelän­ge bis Ende Mai eine kla­re Lösung herbeizuführen.

Ichi­ro Oza­wa, Strip­pen­zie­her und Skan­dal­fi­gur der DPJ, könn­te eben­falls in ernst­haf­te poli­ti­sche Schwie­rig­kei­ten gera­ten. Eine Unter­su­chungs­kom­mis­si­on hat emp­foh­len, Oza­wa wegen eines Spen­den­skan­dals juris­tisch zu belan­gen (Asi­en­spie­gel berich­te­te). Oza­wa wei­gert sich jedoch beharr­lich zurück­zu­tre­ten, obwohl ihm laut Umfra­gen eine Mehr­heit der Bevöl­ke­rung schon längst das Ver­trau­en ent­zo­gen hat.

Oza­wa stellt sich stur

«Ich bin über­rascht über die uner­war­te­te Ent­schei­dung. Ich habe nichts falsch gemacht und wer­de wei­ter­hin mei­ne Auf­ga­ben für die Par­tei erfül­len», erklär­te er den Medi­en. Als Gene­ral­se­kre­tär gehe es bei ihm nicht um Zustim­mungs­ra­ten, son­dern um den Erfolg der Par­tei bei den kom­men­den Ober­haus­wah­len, ver­tei­dig­te er sich weiter.

Nun stellt sich die Fra­ge, ob Oza­wa auch mit schlech­ten Zustim­mungs­ra­ten die Par­tei­en­mehr­heit im Ober­haus hal­ten kann. Laut Umfra­gen schei­nen die Japa­ner nicht gewillt zu sein der DPJ das Ver­trau­en erneut auszusprechen.

Ein gemein­sa­mer Rücktritt?

Ein Rück­tritt Oza­was allei­ne bedeu­tet jedoch nicht, dass die DPJ wie­der auf die Erfolgs­spur zurück­fin­det. Vie­le in der Par­tei zwei­feln unter­des­sen auch Hatoy­a­mas Füh­rungs­qua­li­tä­ten an und wün­schen sich einen Wech­sel herbei.

«Falls der Pre­mier wegen Futen­ma zurück­tritt, kann auch der Gene­ral­se­kre­tär gleich mit­ge­hen. Es wäre die ein­zi­ge Chan­ce uns aus der jet­zi­gen Situa­ti­on zu befrei­en», sagt das hoch­ran­gi­ge DPJ-Mit­glied im Gespräch mit der Mai­ni­chi Shim­bun wei­ter. ja.