Tritt Premier Hatoyama im Mai zurück?
Die politische Gerüchteküche in Tokio kocht heiss. Ein hochrangiges Mitglied der regierenden Demokratischen Partei (DPJ) hat gegenüber der Mainichi Shimbun angedeutet, dass Premier Yukio Hatoyama und Generalsekretär Ichiro Ozawa noch im Mai gemeinsam zurücktreten könnten.
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Beide Führungspersonen sind unter Druck. Yukio Hatoyama muss der Bevölkerung bis Ende Mai einen Lösungsvorschlag zur Verlegung des US-Stützpunktes Futenma auf Okinawa vorlegen (Asienspiegel berichtete). Er selbst hat versprochen zurückzutreten, falls es ihm nicht gelänge bis Ende Mai eine klare Lösung herbeizuführen.
Ichiro Ozawa, Strippenzieher und Skandalfigur der DPJ, könnte ebenfalls in ernsthafte politische Schwierigkeiten geraten. Eine Untersuchungskommission hat empfohlen, Ozawa wegen eines Spendenskandals juristisch zu belangen (Asienspiegel berichtete). Ozawa weigert sich jedoch beharrlich zurückzutreten, obwohl ihm laut Umfragen eine Mehrheit der Bevölkerung schon längst das Vertrauen entzogen hat.
Ozawa stellt sich stur
«Ich bin überrascht über die unerwartete Entscheidung. Ich habe nichts falsch gemacht und werde weiterhin meine Aufgaben für die Partei erfüllen», erklärte er den Medien. Als Generalsekretär gehe es bei ihm nicht um Zustimmungsraten, sondern um den Erfolg der Partei bei den kommenden Oberhauswahlen, verteidigte er sich weiter.
Nun stellt sich die Frage, ob Ozawa auch mit schlechten Zustimmungsraten die Parteienmehrheit im Oberhaus halten kann. Laut Umfragen scheinen die Japaner nicht gewillt zu sein der DPJ das Vertrauen erneut auszusprechen.
Ein gemeinsamer Rücktritt?
Ein Rücktritt Ozawas alleine bedeutet jedoch nicht, dass die DPJ wieder auf die Erfolgsspur zurückfindet. Viele in der Partei zweifeln unterdessen auch Hatoyamas Führungsqualitäten an und wünschen sich einen Wechsel herbei.
«Falls der Premier wegen Futenma zurücktritt, kann auch der Generalsekretär gleich mitgehen. Es wäre die einzige Chance uns aus der jetzigen Situation zu befreien», sagt das hochrangige DPJ-Mitglied im Gespräch mit der Mainichi Shimbun weiter. ja.
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